Allgemeines

• www.sms-club.ch (im folgenden auch "Portal" genannt) sind Dienstleistungen der GLUE Data GmbH, Schwarztorstrasse 31, CH-3007 Bern (nachfolgend die "Betreiberin" genannt).

• Unter dem Begriff Portal werden alle HTTP ("Web") und SMTP ("Mail") basierten Dienste in der Domain www.sms-club.ch subsummiert.

• Durch die Benutzung der aktuellen und zukünftigen Dienste auf dem Portal akzeptiert der Nutzer die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und verpflichtet sich, die darin enthaltenen Nutzungsvorschriften einzuhalten.

• Die Betreiberin übernimmt keine Haftung für den Inhalt der vom Nutzer versandten Nachrichten.

• Im Folgenden wird jeweils nur die weibliche oder männliche Form verwendet. Implizit sind damit Personen beiderlei Geschlechts gemeint.

Zulässige Nutzung und Missbrauch

• Die Nutzung der Dienste auf dem Portal steht Endnutzern offen. Diese sind befugt, die Dienste sowohl für private als auch für geschäftliche Zwecke zu nutzen. Ohne schriftliche Zustimmung der Betreiberin dürfen die Dienste durch den Nutzer weder weiterverkauft noch sonst wie anderen kommerziellen Zwecken zugeführt werden. Die Versendung von Werbung über die Dienste ist unzulässig.

• Der Wiederverkauf durch Zwischenhändler kann mit der Betreiberin in einer Zusatzvereinbarung geregelt werden.

• Der Empfänger von Daten (z.B. SMS) muss mit deren Empfang einverstanden sein. Das Einverständnis darf nicht angenommen werden, wenn der Nutzer und der Empfänger in keinerlei persönlicher oder geschäftlicher Beziehung zueinander stehen.

• Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass das Portal und die Dienste weltweit erreichbar sind. Er verpflichtet sich, die für jede einzelne Nutzungshandlung anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten.

• Verboten sind insbesondere:

• das Anpreisen und der Vertrieb von unzulässigen Waren und Dienstleistungen;

• das Versenden von rechts- und sittenwidrigen Informationen (z.B. Drohungen, Belästigungen, Nachrichten mit ehrverletzenden, obszönen oder rassistischen Inhalten etc.) inklusive der Weitergabe von Links, die zu solchen Informationen führen.

• Der Versand von Meldungen, welche einen Benutzer zum Wechsel seines Mobilnetzbetreibers veranlassen könnte.

• Der Nutzer trägt die ausschliessliche Verantwortung für den Inhalt der gesamten Nutzer-Empfänger-Kommunikation.

Kontrollrecht und Sanktionen

• Die Betreiberin ist berechtigt, sämtliche Teilnehmerdaten (wie Datum, Uhrzeit, Inhalt und Verbindungsinformationen etc.) zu kontrollieren und zu speichern. Die Daten werden ausschliesslich im Rahmen der Dienstleistungserbringung des Portals verwendet. Dritten, z.B. Behörden, werden sie nur dann weitergegeben, wenn dazu eine gesetzliche Verpflichtung besteht.

• Bei Verdacht auf Nichteinhaltung gesetzlicher Bestimmungen, der guten Sitten oder der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Nutzer, kann die Betreiberin auf Kosten des Nutzers ohne weiteres den Zugang des Nutzers zu den Diensten ganz oder teilweise beschränken, beanstandete Daten löschen oder andere geeignete Massnahmen zur Unterbindung des Missbrauchs der Dienste treffen. Bei einer Sperrung des Dienstzuganges werden keine Rückerstattungen von vorab geleisteten Zahlungen vorgenommen. Die Betreiberin behält sich straf- und zivilrechtliche Massnahmen vor; insbesondere kann sie Regress auf den Nutzer nehmen, sollte sie aufgrund des Missbrauchs des Nutzers selbst schadenersatzpflichtig werden.

Änderung der Dienste

• Die Betreiberin kann die Dienste auf dem Portal nach eigenem Ermessen und ohne Vorankündigung jederzeit ändern, erweitern, einschränken oder einstellen.

Kosten

• Es gelten die jeweils im Zeitpunkt der Inanspruchnahme der einzelnen Dienste im Portal veröffentlichten Kosten und Zahlungsbedingungen.

• Die Betreiberin kann Vorauszahlung verlangen. Nach deren Erhalt erteilt sie dem Nutzer eine Gutschrift in Form sogenannter "SMS-Punkte". Die Kosten für in Anspruch genommene Dienste werden mit der Inanspruchnahme von den SMS-Punkten in Abzug gebracht. Der Nutzer kann den Saldo der HandyButler-Nuggets online überprüfen. Es werden keine Abrechnungen verschickt.

• Einmal erworbene SMS-Punkte verfallen 12 Monate nach dem Zeitpunkt des Erwerb.

• Die Betreiberin behält sich vor, Nutzer-Konten, die während 12 aufeinanderfolgenden Monaten nicht mehr benutzt wurden, aufzulösen. Bestehende Restguthaben verfallen diesfalls.

Verfügbarkeit und Datensicherheit

• Die Betreiberin bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Dienste. Die jederzeitige Verfügbarkeit kann indessen nicht garantiert werden.

• Die Betreiberin bemüht sich, insbesondere durch den Einsatz hochwertiger und zeitgemässer Technik, um eine hohe Sicherheit im Netz. Der Zugang zum Portal erfolgt durch Handynummer und Kennwort. Der Nutzer nimmt trotzdem zur Kenntnis, dass der Datenschutz in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nie umfassend gewährleistet werden kann und Dritte unter Umständen trotz branchenüblicher Sorgfalt der Betreiberin evtl. auf Daten des Nutzers zugreifen können. Der Nutzer ist für die sachgemässe Aufbewahrung der Handynummer und Kennwort. selber verantwortlich. Ein Missbrauch des Kennworts (unrechtmässige Benutzung durch Dritte) ist durch den Nutzer zu verantworten. Bei Feststellen eines unberechtigten Gebrauchs der Dienste ist unverzüglich abuse@sms-club.ch per Email unter A ngabe der durch den Benutzer registrierten Handynummern zu benachrichtigen.

Gewährleistungsausschluss und Haftungsbeschränkung

Weisen die Leistungen der Betreiberin Mängel auf und werden diese vom Nutzer rechtzeitig gerügt, hat die Betreiberin die Wahl, die Mängel zu beseitigen oder dem Nutzer den auf die mangelhaften Leistungen entfallenden Teil des SMS-Punkte Guthabens zurückzuerstatten. Sämtliche weiteren Ansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen; insbesondere wird jede Haftung der Betreiberin

• für direkt oder indirekt durch das Portal, dessen Verwendung, Nichtverfügbarkeit oder dessen eventuelle Mängel verursachte Schäden

• für Inhalt, Vollständigkeit, Korrektheit und Aktualität der gelieferten Daten

• für den Inhalt der Nutzer-Empfänger-Kommunikation

• für die Vernichtung oder den Verlust von Daten

soweit gesetzlich zulässig ausdrücklich wegbedungen.

Die Betreiberin lehnt namentlich jede Haftung für Folgeschäden und weitere Schäden, wie z.B. Nutzungsausfall oder entgangenen Gewinn etc. ausdrücklich ab.

Eigentum und Schutzrechte

• Der Kunde anerkennt, dass der Betreiberin oder deren Partnern sämtliche Rechte an der Bezeichnung, am Portal und den Diensten zustehen und verpflichtet sich, die Bezeichnung, das Portal und die Dienste nicht anders als gemäss diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen erlaubt, zu nutzen.

• Sämtliche Teile und Inhalte des Portals und der Dienste, wie z.B. Software, Text, Fotos, Videos, Sound oder Grafiken etc. können durch Urheberrechte, Marken oder andere Rechte der Betreiberin oder Dritter geschützt sein. Unabhängig vom Bestand eines rechtlichen Schutzes ist es dem Nutzer ohne Zustimmung der Betreiberin untersagt, diese Teile und Inhalte anders als durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen erlaubt zu nutzen, insbesondere ist es verboten, diese Teile und Inhalte weiter zu verbreiten, zu verwerten oder davon Replikate, Kopien oder abgeleitete Arbeiten zu erzeugen.

Anwendbares Recht / Gerichtsstand

Der Vertrag zwischen der Betreiberin und dem Nutzer unterstehen Schweizer Recht.

Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten zwischen der Betreiberin und dem Nutzer ist Bern.

Stand: April 2003